Wie können Kommunen Nachhaltige Entwicklung in ihre Kernprozesse integrieren und finanziell verankern? Ein wirkungsvolles Instrument ist der kommunale Nachhaltigkeitshaushalt. Diesen Ansatz entwickelt die LAG 21 NRW im Projekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt" weiter. Hier erfahren Sie mehr über das Projekt und finden passende Materialien.
Das Projekt „Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt“ wird von der LAG 21 NRW mit dem Projektpartner Institut für den öffentlichen Sektor / KPMG umgesetzt und vom Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert.
Hintergrund und Ziel
Immer noch wird die Umsetzung von Nachhaltigkeit in vielen Kommunen als Zusatz gesehen - Projekte, die on-top zum kommunalen Kerngeschäft finanziert werden müssen. Dabei zeigen die sich stetig verschärfenden, multiplen und globalen Krisen unserer Zeit, dass Ausgaben für eine Nachhaltige Entwicklung in allen Bereichen relevant sind und langfristig eine stabilere Finanz- und Lebensgrundlage in der Kommune sichert. Deshalb muss Nachhaltigkeit jetzt sektorübergreifend in die kommunalen Standardverfahren integriert werden.
Sobald Nachhaltigkeit nicht mehr als Zusatz, sondern als Grundprinzip für das kommunale Kerngeschäft verstanden wird, wird auch die Notwendigkeit zur Verknüpfung mit dem kommunalen Haushalt deutlich. Nur im Rahmen der Haushaltsplanung kann eine hinreichende Zuteilung von Personal- und Finanzressourcen sichergestellt werden. Hier setzt das Projekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt" an.
Ansatz
Eine erfolgreiche Umsetzung von Nachhaltiger Entwicklung entscheidet sich auf allen föderalen Ebenen an einer hinreichenden Zuteilung von Personal- und Finanzressourcen. Einen vielversprechenden Ansatz zur Förderung Nachhaltiger Entwicklung eröffnet daher das doppische Finanzmanagement der kommunalen Haushalte in NRW. Hier bieten sich Potentiale für eine wirkungsorientierte Steuerung der Kommunen durch die Verzahnung von Zielen und Kennzahlen mit dem Produkthaushalt. Die Verknüpfung von Nachhaltigkeitszielen mit dem Haushalt ist demzufolge eine Zuordnung von monetären Mitteln für das Erreichen einzelner Nachhaltigkeitsziele. So wird Nachhaltigkeit gesamtheitlich und wirkungsorientiert in die Planung und Steuerung der Kommunen integriert.
Umsetzung
Um weitere fachliche Expertise und praktische Erfahrungen in diesem bisher noch wenig angewendeten Instrument zur Stärkung kommunaler Nachhaltigkeit zu sammeln, führt die LAG 21 NRW Modellprojekte mit repräsentativen Kommunen zur Einführung eines Nachhaltigkeitshaushalts durch. Dies findet in Kooperation mit der KPMG/dem von ihnen geförderten Institut für den öffentlichen Sektor (IöS) statt, wodurch eine weitere fachliche Expertise einbezogen wird. Zur erfolgreichen Erprobung von Nachhaltigkeitshaushalten werden in den teilnehmenden Kommunen im Rahmen von Workshops mit wissenschaftlicher Unterstützung Verknüpfungen zwischen Nachhaltigkeitszielen und dem kommunalen Haushalt entwickelt und implementiert. Darüber hinaus finden begleitende Netzwerktreffen zum interkommunalen Erfahrungsaustausch statt. Nach ersten Pilotbereichen der kommunalen Haushalte steht aktuell die Umsetzung eines Nachhaltigkeitshaushalts über der gesamten Haushalt in Bonn im Fokus, sowie Begleitprozesse zur Kommunikation, Politikanbindung und der Anwendung in der Praxis.
Kontakt
Mona Rybicki (Projektkoordination)
Tel. (+49) 231 936960-12
Fax (+49) 231 936960-13
E-Mail: m.rybicki@lag21.de
1. Projektphase (Juli 2017- April 2018)
Die erste Projektphase begann im Juli 2017 mit einem ersten Netzwerktreffen und endete im April 2018 mit einer öffentlichen Abschlussveranstaltung. Es wurden insgesamt drei Netzwerkveranstaltungen durchgeführt, die allen Kooperationspartnern Austausch und Diskussionen zu grundsätzlichen Fragestellungen ermöglichten. Kern des Umsetzungsprozesses in den Kommunen stellen je drei Workshops vor Ort, organisiert von der LAG 21 NRW und dem IöS, mit den jeweiligen Kernteams dar. Ergebnisse aus diesem Prozess finden Sie in diesem Kurzbericht: Bericht 1. Projektphase
2. Projektphase (Januar 2020 bis Mai 2021)
Von Januar 2020 bis Mai 2021 verlief die zweite Phase mit drei neuen Modellkommunen Bonn, Jüchen und Lüdenscheid. Durch die Zusammenarbeit mit diesen Städten in der praktischen Umsetzung konnten weitere wertvolle Erfahrungen gesammelt und die Expertise zu konkreten Praxisfragen, wie etwa dem Umgang mit Haushaltspositionen, die in erster Linie der Finanzierung von Auftragsangelegenheiten dienen, ausgebaut werden. Durch die Anwendung in unterschiedlichen Kommunen, die Zusammenarbeit mit neuen Ämtern und in verschiedenen Themenbereichen konnten neue Erkenntnisse zur Stärkung des Konzepts Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt gewonnen werden. Einen ausführlichen Bericht dazu können Sie hier einsehen: Bericht 2. Projektphase
3. Projektphase
In der dritten Projektphase wird eine Evaluation der bisher gemachten Erfahrungen stattfinden und daran angeknüpft, eine Bewertung und Weiterentwicklung des Ansatzes vorgenommen. Der Nachhaltigkeitshaushalt wird erstmals über den gesamten Haushalt einer Kommune ausgebreitet werden. Zudem werden Begleitprozesse in den Bereichen Kommunikation, Anwendung in der Verwaltung sowie Einbindung der Politik entwickelt, um den neuen Steuerungsansatz in der Praxis zu verankern. Da es bislang an einer flächendeckenden Integration von Nachhaltigkeitszielen über den gesamten kommunalen Haushalt mangelt, werden hier zentrale, neue Erkenntnisse zu dem Pilotvorhaben erwartet.
Kurzbericht zum Abschluss der 1. Projektphase (PDF)
Ein Blick auf den Start des Projektes mit einer Definition des Begriffs "Nachhaltigkeitshaushalt" und einem Muster für den Projektablauf.
Der kommunale Nachhaltigkeitshaushalt 2019-2021: Bericht zur 2. Projektphase (Broschüre)
Ein umfassender Bericht zur zweiten Phase des Projekts in Form einer Broschüre. Hier finden sich ausführliche Erläuterungen zum Hintergrund und Konzept des Nachhaltigkeitshaushaltes. Dazu Meilensteine des Projekts, Einblicke ins Vorgehen der Modellkommunen sowie weitere nützliche Informationen aus dem Projektkontext.
Mitschnitt: Abschlussveranstaltung der 2. Projektphase (Video)
Die Veranstaltung mit dem Titel "Wirkungsorientierte Steuerung auch bei knappen Kassen" fand digital statt. Die Aufzeichnung steht auf YouTube zur Verfügung und ist in Kapitel unterteilt. So finden Sie auf einen Blick die Präsentationen der Modellkommunen oder die spannenden Impulse der Referent*innen.
Ergänzende Materialien
Artikel: Grundwissen Kommunalpolitik: Der kommunale Haushalt (Friedrich-Ebert-Stiftung, 2019) | PDF
Studie: "Bedeutung der Doppik für kommunale Investitionen" (Studie im Auftrag der KfW Bankengruppe, 2020) | PDF
Artikel: "Nachhaltigkeitssteuerung im Konzern Kommune" (erschienen in "Innovative Verwaltung", 2021) | PDF
Aktuelles zum Thema
Impressionen
