Riesenerfolg für die Volksinitiative Aufbruch Fahrrad: Wie geht es weiter?

206.687 Stimmen für die Verkehrswende hat die Volksinitiative Aufbruch Fahrrad gesammelt: Ein riesengroßer Erfolg! Ein Jahr lang haben tausende Menschen in ganz NRW Unterschriften für den Ausbau der Fahrradmobilität zusammengetragen. Von 396 Kommunen in NRW liegen aus 394 Unterschriften vor.

Aufbruch Fahrrad ist die erste Volksinitiative für ein Mobilitätsthema in NRW. Und sie ist zudem die erfolgreichste Unterschriftensammlung für das Fahrrad in ganz Deutschland: Noch nie wurden bisher so viele Unterschriften für das Fahrrad gesammelt. Die Unterschriften wurden im Juni 2019 bei einer NRW-Sternfahrt symbolisch an die Umweltministerin Ursula Heinen Esser übergeben.

Was ist seitdem passiert und wie geht es weiter? Nach der Sommerpause wird die Landtagsverwaltung die Landespolitik darüber informieren, dass Aufbruch Fahrrad die erforderlichen Stimmen erreicht hat. Der Landtag wird dann voraussichtlich beschließen, dass die zuständigen Ausschüsse sich mit den Forderungen befassen werden. Dieser Beschluss wird in der Landtagssitzung im September oder im Oktober erfolgen. Die Ausschüsse haben dann wiederum drei Monate Zeit, um über Aufbruch Fahrrad zu beraten. An diesen Beratungen sind auch Vertrauenspersonen der Volksinitiative beteiligt.

Aktuell führt Aufbruch Fahrrad außerdem Gespräche mit den Landtagsfraktionen. Man habe „den Eindruck, dass es eine große Offenheit dafür gibt, ein Fahrradgesetz für NRW zu beschließen", hieß es. Weitere Infos dazu sollen folgen, verspricht die Volksinitiative in ihrem Newsletter von August 2019.