Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt: Zweite Projektphase ist gestartet

Drei neue Kommunen werden in der 2. Phase des Projekts „Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt“ der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW (LAG 21 NRW) dabei sein. Sie haben somit die Gelegenheit, im Rahmen des Projektes einen eigenen Nachhaltigkeitshaushalt aufzustellen. Eine große Chance, denn eine fehlende Wirkungsorientierung ist oft ein ernstzunehmender Hinderungsgrund für die Umsetzung kommunaler Nachhaltigkeit.

Insgesamt acht Städte und Gemeinden aus Nordrhein-Westfalen hatten sich um die Teilnahme an dem Projekt „Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt“ beworben. Durchsetzen konnten sich schließlich Bonn, Jüchen und Lüdenscheid.

Nachhaltigkeit wird integraler Bestandteil des Haushalts

Bis Ende 2020 sollen die Haushaltsbereiche einzelner Ämter modellhaft mit kommunalen Nachhaltigkeitszielsetzungen verknüpft werden. Ziel ist es, dass Nachhaltigkeit integraler Bestandteil jedweder kommunalen Tätigkeit wird.

„Der doppische Produkthaushalt kann zum Rahmen für eine wirkungsorientierte Nachhaltigkeitssteuerung werden, wenn kurz-, mittel- und langfristige Nachhaltigkeitsziele im üblichen Haushaltsverfahren beschlossen und die Zielerreichung über Kennzahlen und Indikatoren jährlich offengelegt werden“, so Dr. Klaus Reuter, Geschäftsführer der LAG 21 NRW. „Wir freuen uns über das große Interesse an der neuen Projektphase und sind gespannt auf die Ergebnisse.“ Denn die teilnehmenden Kommunen sind deutschlandweit echte Vorreiter mit diesem Vorgehen. 

Die Bedeutung der Verknüpfung von Nachhaltigkeit mit kommunaler Finanzplanung wird auch von dem Dialog „Nachhaltige Stadt“, einem Gremium von Oberbürgermeister*innen auf Bundesebene, in dem neuen Eckpunktepapier „In unserer Hand - strategische Eckpunkte für die nachhaltige Entwicklung in Kommunen“ hervorgehoben. Darin heißt es unter anderem: „Die Aufnahme von Nachhaltigkeitszielen in die Haushaltsplanung ist ein wichtiger Beitrag zur zukunftsorientieren Steuerung der Kommune.“

Erfolgreiche Modellkommunen machen es vor

Bereits in der 1. Phase konnte das Modellprojekt aufzeigen, dass eine Verknüpfung von Nachhaltigkeitszielen mit dem kommunalen Haushalt möglich ist und zahlreiche Potentiale bietet. Die Modellkommunen Stadt Köln und der Kreis Unna haben das Projekt 2018 erfolgreich abgeschlossen. Einen Kurzbericht zur 1. Projektphase können Sie hier einsehen.

Das Projekt „Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt“ wird von der LAG 21 NRW durchgeführt und vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW gefördert. Im Modellprojekt wird das von KPMG geförderte Institut für den öffentlichen Sektor (IöS) als Kooperationspartner mit fachlicher Expertise einbezogen.

Am 15. Januar 2020 fand das 1. Netzwerktreffen der teilnehmenden Kommunen statt, das zugleich den Auftakt des Projektes markierte. Gerne informieren wir Sie regelmäßig auf unserer Webseite über den aktuellen Stand des Projektes.