Klimakoordination in Kommunen: Neues Policy Paper mit kommunalen Best Practices
Wie können Kommunen Klimabelange besser in ihre Abläufe integrieren? In einem neuen Policy Paper gibt das Leibniz-Institut für Raumbezogene Sozialforschung (IRS) mit drei gut übertragbaren Beispielen passende Impulse. Eines der Beispiele kommt aus der NRW-Stadt Remscheid.
In deutschen Kommunen ist die Klimakrise längst zu spüren. Die Bedrohungen durch Hitze, Starkregen oder Stürme werden immer häufiger. Gleichzeitig sind die finanziellen wie personellen Ressourcen für effektive Klimapolitik oft knapp – auch, weil Klimaschutz und -anpassung bisher nicht als kommunale Pflichtaufgaben gelten. Um dieser herausfordernden Lage zu begegnen, raten die Autor*innen des Policy Papers „Handlungsempfehlungen für eine bessere Klimakoordination in Kommunen“ zu mehr Transfer. Statt langwierig eigene Lösungsansätze auszutesten, sollten Kommunen nach erprobten Beispielen Ausschau halten und diese adaptieren.
Starke Beispiele für Klimakoordination in Kommunen
Drei solcher Beispiele finden sich im Paper. Es geht um die Einrichtung eines Klimarats (Potsdam), die Einrichtung einer Klima-Stabstelle (Würzburg) und die Einführung eines Klima-Checks in der Bauleitplanung (Remscheid).
Das Beispiel aus der NRW-Kommune Remscheid, übrigens auch Mitglied im Netzwerk Nachhaltigkeit der LAG 21 NRW und seit Juni mit einer eigenen Nachhaltigkeitsstrategie ausgestattet, zeigt exemplarisch, worauf die Best Practices abzielen: institutionelle Veränderungen in der Stadtverwaltung, die Klimaschutz begünstigen. Alle drei Beispiele benötigen zudem keine besonderen Voraussetzungen – sie sollen laut Paper überall anwendbar sein.
Aufbau des Policy Papers
Pro Beispiel findet sich im Policy Paper des IRS ein kurzes Porträt der Maßnahme. Auf einen Blick werden die Vorteile aufgezeigt, sowie die Organisation und Entwicklung skizziert. Zudem werden zentrale Handlungsempfehlungen für Städte, die das Beispiel übernehmen wollen, aufgezeigt.
So stärkt der Klima-Check in der Bauleitung aus Remscheid etwa das Bewusstsein verschiedener Abteilung für Klimaschutz, ermöglicht frühe Steuerung und liefert eine Fachgrundlage für Verwaltungsmitarbeiter*innen. Als Vorteile werden folgende Punkte benannt:
- Der Klima-Check präzisiert die Anforderungen an die Bauleitplanung zur Integration von Klimaschutz und Klimaanpassung, welche sich durch die Vorgaben aus dem Baugesetzbuch ergeben
- Der Klima-Check leistet strukturierte und übersichtliche Hilfestellung und liefert einen Nachweis, dass alle entsprechenden Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung berücksichtigt wurden
- Der Klima-Check schafft größere Rechtsicherheit
Das ganze Policy Paper können Sie hier downloaden.