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Im Austausch mit Ratsmitgliedern: Dialogformate zu Nachhaltigkeitsstrategie und Finanzen & Nachhaltigkeitsprüfung und -bericht

Am 01. und 02. Juni konnten sich Mitglieder der kommunalen Räte in NRW über die Themen Nachhaltigkeitsstrategien und nachhaltige Finanzen sowie Nachhaltigkeitsprüfung und –bericht informieren. In Austauschrunden, begleitet von Thomas Kubendorff, Landrat a.D. des Kreises Steinfurt und Nachhaltigkeitsbotschafter der LAG 21 NRW, wurden Erfolgsfaktoren für zukunftsfähige Kommunen diskutiert.

Klimawandel, Biodiversitätsverluste, soziale Ungerechtigkeit oder Bevölkerungswachstum sind nur einige der drängendsten Herausforderungen unserer Zeit. Die 17 Ziele für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (Sustainable Development Goals, SDGs) mit ihren 169 Unterzielen leben von den Beiträgen, die Staaten, Länder und Kommunen zu ihrer Erreichung leisten. Die Bundesregierung hat in der Aktualisierung ihrer Nachhaltigkeitsstrategie (März 2021) sechs Transformationsbereiche einer nachhaltigen Entwicklung ausgemacht, in denen die Zielerreichung am meisten drängt. Den Kommunen kommt dabei eine essenzielle Rolle zu, da etwa zwei Drittel der Unterziele der 17 SDGs nur erreicht werden können, wenn Kommunen und Regionen dabei mitwirken.

Instrumente der Transformation und Beispiele aus der Praxis vorgestellt

Kommunale Nachhaltigkeitsstrategien, -berichte und -haushalte, sowie die Nachhaltigkeitsprüfung können Instrumente sein, mit denen die Transformation gesteuert werden kann. Durch Ziele und Kennzahlen kann die kommunale Nachhaltigkeit mit Verbindlichkeit unterfüttert werden.

Als gute Beispiele aus der Praxis stellten LAG 21-Projektmanager*innen Carlo Schick, Mona Rybicki und Dr. Philipp Lange den Teilnehmenden die Projekte “Global Nachhaltige Kommune” und “Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt” sowie die Formate der kommunalen Nachhaltigkeitsberichterstattung „Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune“ und „Voluntary Local Reviews“ vor. In den jeweils anschließenden Diskussionen wurden einige Aspekte verstärkt in den Blick genommen, beispielsweise, wie sich eine Nachhaltigkeitsstrategie mit bestehenden kommunalen Klimaanpassungsstrategien oder örtlichen Klimaschutzkonzepten in Einklang bringen lässt, oder ob das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum deutschen Klimaschutzgesetz zu einer Verpflichtung für Kommunen, künftig Nachhaltigkeitsstrategien zu erstellen, führen könnte.

Auch die Solinger Nachhaltigkeitseinschätzung wurde als Praxisbeispiel präsentiert. Mit ihr werden zu erwartende Auswirkungen von Inhalten und Beschlussvorlagen auf die Ziele der kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie überprüft. Ariane Bischoff, Leiterin der Stabsstelle Nachhaltigkeit und Klimaschutz der Stadt Solingen, betonte, dass die Nachhaltigkeitseinschätzung als Instrument des Nachhaltigkeitsmanagements sehr gut geeignet sei, Anwendung und Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele in den Arbeitsalltag der Verwaltungsmitarbeitenden zu integrieren. Dies sei als Kernaufgabe im kommunalen Verwaltungshandeln zu verstehen.

Sieben Erfolgsfaktoren für zukunftsfähige Kommunen.

Reger Austausch zur Zukunftsfähigkeit von Kommunen

Sieben Erfolgsfaktoren für zukunftsfähige Kommunen aus dem Projekt „Gemeinsam für Nachhaltigkeit“, darunter der Wille zur Nachhaltigen Entwicklung, kommunale Nachhaltigkeitsstrategien sowie Strukturen und Netzwerke, waren Diskussionsgrundlage für die Austauschrunde mit Thomas Kubendorff.

Wiederkehrendes Thema unter den Fragen der Teilnehmenden war die Schwierigkeit der oftmals fehlenden personellen und finanziellen Ressourcen in den Kommunen - der Wille, das Know-How und die Pilotideen seien mehrheitlich vorhanden. Wichtig sei daher, alle Beteiligten vor Ort zusammenzubringen, gemeinsame Aktionen zu veranstalten und sich zu vernetzen, um eine starke Basis und tragende Strukturen für Nachhaltigkeitsprozesse zu schaffen. Besonders längerfristig angelegte Dialogformate oder Workshops seien dazu geeignet, so Kubendorff. Zudem sei eine flächendeckende Förderung von Nachhaltigkeitsmanager*innen für die Zukunftsfähigkeit der Kommunen zentral.

Außerdem bewegte die Teilnehmenden die Frage, wie Gruppen außerhalb der klassischen Engagierten mobilisiert werden können, oder wie der Nutzen von Instrumenten des kommunalen Nachhaltigkeitsmanagements innerhalb der kommunalen Räte heruntergebrochen werden kann.

Angeregt diskutiert wurde darüber hinaus die Wirkung von Auszeichnungen für Kommunen, die zwar Verwaltungsmitarbeitende motivieren und Standortfaktoren sein können, für finanzschwächere Kommunen aber auch Hürden darstellen können.

Anwenden des vorhandenen Know-How

LAG-Geschäftsführer Dr. Klaus Reuter rief zum ambitionierten Handeln für Nachhaltige Entwicklung und Anwenden des vorhandenen Know-Hows auf und bot allen Teilnehmenden ausdrücklich an, dies mithilfe der Expertise der LAG 21 NRW zu tun. Das rege Interesse und die reflektierte Auseinandersetzung mit der Gestaltung von Transformationsprozessen vor Ort bleiben als motivierende Eindrücke aus beiden Veranstaltungen zurück. 

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