Deutscher Städtetag regt mit Kölner Erklärung zu nachhaltiger Stadtentwicklung an
Im Rahmen seiner 42. Hauptversammlung verabschiedete der Deutsche Städtetag, als Stimme von 3.200 Städten und Gemeinden, eine Erklärung, wie in Zeiten von Veränderungen gemeinsam neue Wege gewagt werden können. Nachhaltige Entwicklung ist zentraler Bestandteil der Kölner Erklärung.
Städte und Gemeinden stehen heutzutage vor der großen Herausforderung, multiple Krisen parallel zu managen und dabei den Weg in eine nachhaltige Zukunft nicht aus dem Blick zu verlieren. Vielmehr noch muss gerade die kommunale Ebene diesen Weg gestalten und die Menschen dabei mitnehmen. Damit die Weichen richtig gestellt werden, hat der Deutsche Städtetag bei seiner Hauptversammlung vom 23. bis 25. Mai eine Erklärung mit elf Punkten verabschiedet.
Die Hauptpunkte im Überblick:
- Der gesellschaftliche Zusammenhalt ist die Grundlage
- Den Alltag bewahren und resilienter werden
- Die Digitalisierung verschiebt die Grenzen des Möglichen
- Dem Klimaschutz höchste Priorität einräumen
- Geflüchteten Schutz und Zuflucht geben
- Arbeits- und Fachkräfte gewinnen – eine zentrale Zukunftsfrage
- In der Bildung niemanden zurücklassen
- Bezahlbares Wohnen nicht allein dem Markt überlassen
- Die Innenstadt lebt, aber sie muss sich verändern
- Globale Verantwortung leben und stärken
- Stabile Finanzen und kommunale Gestaltungsräume sicherstellen
Zentral in der Kölner Erklärung ist die Sicherung des sozialen Zusammenhalts – denn nur gemeinsam kann ein gutes Morgen für alle nachhaltig gestaltet werden. Im Bereich Klimaschutz werden explizite kommunale Aufgaben benannt, wie Ausbau der Erneuerbaren, Ressourceneffizienz, Kreislaufwirtschaft und Wärmewende. Zudem solle das Auto „nicht mehr den Takt vorgeben“.
Konkret gefordert wird im Papier ein höherer Anteil am Steueraufkommen, um weg vom „Gängelband der Förderprogramme“ zu kommen. Starke Impulse zum Austesten neuer Wege gibt es etwa beim Thema Innenstadtentwicklung, die mehr Grün und soziales Miteinander fokussieren und Normen aufbrechen soll. Im Bereich Wohnen wird vorgeschlagen, dass Städte wieder mehr Grundstücke kaufen und gemeinwohlorientierte Bodenpolitik betreiben.
Wahlen zur Präsidentschaft
Neben fachlichen Diskussionen wurde auf der Hauptversammlung auch eine Wahl durchgeführt. Markus Lewe, Oberbürgermeister der Stadt Münster, wurde erneut zum Präsidenten des Städtetags gewählt. Auch Burkhard Jung, OB der Stadt Leipzig, wurde in seinem Amt als Vizepräsident bestätigt. Neu zur Vizepräsidentin gewählt wurde Katja Dörner, OB der Bundesstadt Bonn.
Die komplette Kölner Erklärung finden Sie hier: Download