Nachhaltigkeitsziele konsequenter umsetzen: LAG 21 NRW gibt Impulse für Anhörung im Landtag NRW

Zur Halbzeit der Agenda 2030 hat der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume zur 24. Ausschusssitzung am 18. September 2023 in den Landtag NRW eingeladen, um zu diskutieren, wie die globalen Nachhaltigkeitsziele in Nordrhein-Westfalen konsequent umgesetzt werden können. Wichtige Punkte der Anhörung und wo diese als Video abrufbar ist, erfahren Sie hier.

Die Expertise der LAG 21 NRW brachte dabei Mona Rybicki ein, die sich neben anderen Expert*innen wie etwa Prof. Dr. Manfred Fischedick vom Wuppertal Institut, Achim Hertzke vom BUND NRW e.V. und Sabine Drees vom Deutschen Städtetag auch den Fragen des Ausschusses stellte.

Sechs von neun Planetaren Grenzen sind überschritten und die Zeit drängt, um dies zu richten. Die Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele, der SDGs, hinkt zur Halbzeit bis 2030 hinterher – teils mussten sogar Rückschritte attestiert werden.

Integrierte Lösungen finden

Mona Rybicki betonte, dass in Hinblick darauf Kurskorrekturen und eine Beschleunigung bei der Zielumsetzung notwendig seien. Die NRW-Nachhaltigkeitsstrategie müsse als Dachstrategie verankert werden, um die ressort- und sektorübergreifende Zusammenarbeit zu verbessern und in integrierten Lösungen zu denken. Als Grundlage dafür brauche es die Definition von Nachhaltigkeit als klare Norm. In Anbetracht der überschrittenen Planetaren Grenzen müssten vor allem ökologische Ziele mit ambitionierten, quantifizierten und terminierten Zielwerten hinterlegt werden.

Kommunales Nachhaltigkeitsmanagement ausbauen

Mit Blick auf die Kommunen bemerkte Mona Rybicki, dass ein integriertes und wirkungsorientiertes kommunales Nachhaltigkeitsmanagement nötig sei, um die Transformation ganzheitlich anzugehen. Nachhaltigkeit dürfe nicht als Add-On verstanden werden, sondern müsse im Kerngeschäft der Kommunen verankert werden. Auf der Landesebene brauche es Anreiz- und Fördersysteme für kommunales Nachhaltigkeitsmanagement. Zudem sollten der Hebel der Finanzen genutzt und Nachhaltigkeitsziele mit dem Haushalt verknüpft werden.

Kommunen wollen mitgestalten

Auch Sabine Drees wies auf die zeitkritische Lage hin. Bei einem Großteil der Nachhaltigkeitsziele sei kaum ein nennenswerter Fortschritt erreicht worden. Teilweise beobachte man sogar gleichbleibende oder rückläufige Entwicklungen. Kommunen, so Drees, spielen bei der Umsetzung der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie eine wichtige Rolle und möchten als Gestalter bei den Nachhaltigkeitsdebatten und -prozessen miteinbezogen werden und an den internationalen Agenden mitwirken.

Synergien und Zielkonflikte müssen einbezogen werden

Prof. Dr. Manfred Fischedick ergänzte mit einem Blick auf Zielkonflikte und Synergien und empfiehl die Betrachtung der Nachhaltigkeitsziele nach den SMART-Kriterien: spezifisch, messbar, attraktiv, realistisch und terminiert. Es sei wichtig, sich mit den Wechselwirkungen zwischen den Zielen auseinanderzusetzen und Zielkonflikte sowie Synergieeffekte zu identifizieren. Dies müsse auf die politische und gesellschaftliche Agenda gesetzt werden. Eine systematische und intensive Wechselwirkungsanalyse biete eine solide Entscheidungsgrundlage. Beim Klimaschutz reiche es nicht mehr, Emissionen zu vermeiden - der Reparaturbetrieb müsse beginnen.

Durch die eingebrachten Impulse und die anschließende Fragerunde konnten die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume einen umfassenden Überblick erlangen, welche Maßnahmen jetzt zu ergreifen sind, um NRW für eine zielstrebigere Erfüllung der SDGs auszurichten.

Aufzeichnung abrufbar

Die Anhörung wurde aufgezeichnet und kann im Videoportal des Landtages NRW abgerufen werden. Nutzen Sie dafür diesen Link.